Rechtsprechung
| VG Potsdam, 01.08.2008 - 12 L 71/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 15.04.1998 - 2 B 26.98
Nichtzulassungsbeschwerde wegen Zurückweisung des Einwandes der unrichtigen …
Auszug aus VG Potsdam, 01.08.2008 - 12 L 71/08
Deswegen ist im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes regelmäßig auch von der Gültigkeit der der Abgabenerhebung zu Grunde liegenden Satzungsvorschrift auszugehen, es sei denn, sie wäre offensichtlich fehlerhaft (vgl. dazu OVG Frankfurt (Oder), Beschluss vom 6.9.2001 - 2 B 287/00.Z - und Beschluss vom 10.6.1998 - 2 B 26/98 -, Mitt.StGB Bbg. 1999, 285; OVG Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 11.8.2005 - OVG 9 S 4.05 und OVG 9 S 5.05 -). - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.1984 - 3 A 2691/82
Anrechnung; Erschließung; Beitrag; Erschließungsanlage; Aufwendungen
Auszug aus VG Potsdam, 01.08.2008 - 12 L 71/08
Nur dann kann es zu einer Doppelbelastung kommen, deren Eintritt die Vorschrift verhindern will (…Ernst in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger BauGB, § 129, Rdnr. 28 und 29; vgl. auch OVG Münster, Urteil vom 17.05.1984 - 3 A 2691/82 - und BVerwG, Urteil vom 04.02.1972 - IV C 74.70 -, zitiert nach juris). - OVG Sachsen, 02.06.2006 - 5 BS 3/06
Vorausleistungsbescheid für einen Straßenausbaubeitrag; Anordnung der …
Auszug aus VG Potsdam, 01.08.2008 - 12 L 71/08
Daraus folgt auch, dass die Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs nicht in Betracht kommt, wenn sich der Ausgang des Hauptsacheverfahrens lediglich als offen darstellt (OVG Bautzen, Beschluss vom 2.6.2006 - 5 BS 3/06 -, zitiert nach juris). - BVerwG, 04.02.1972 - IV C 74.70
Auswirkungen der unentgeltlichen Übergabe einer unfertigen Unternehmerstraße auf …
Auszug aus VG Potsdam, 01.08.2008 - 12 L 71/08
Nur dann kann es zu einer Doppelbelastung kommen, deren Eintritt die Vorschrift verhindern will (…Ernst in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger BauGB, § 129, Rdnr. 28 und 29; vgl. auch OVG Münster, Urteil vom 17.05.1984 - 3 A 2691/82 - und BVerwG, Urteil vom 04.02.1972 - IV C 74.70 -, zitiert nach juris). - BVerwG, 11.07.2007 - 9 C 5.06
Erschließungsbeitrag; Beitrittsgebiet; Verfahrensmangel; Aufklärungspflicht; …
Auszug aus VG Potsdam, 01.08.2008 - 12 L 71/08
Damit dürfte es sich nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.07.2007 - 9 C 5.06 -, KStZ 2007, 214) um keine vor dem Wirksamwerden des Beitritts bereits hergestellte Erschließungsanlage i. S. des § 242 Abs. 9 BauGB gehandelt haben.